EU gibt Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die Ware in Form einer Wärme erzeugenden Auflage soll Schmerzen lindern. Die Auflage besteht aus haftendem Material zur Befestigung auf der Haut (Nacken, Handgelenk oder Schulter).

Die Ware in Form eines Wärme erzeugenden Gürtels dient ebenfalls zur Schmerzlinderung. Der Gürtel besteht aus nicht haftendem Material, das mit einem selbstklebenden Streifen befestigt wird.

Beide Produkte sind aus einem weichen synthetischen Material, das sich der Körperform anpasst und eine Reihe von Zellen enthält, die beim Kontakt mit Luft Wärme erzeugen.

Die Zellen enthalten Eisenpulver, Holzkohle, Salz und Wasser. Wenn die Einzelpackungen, die das jeweilige Produkt enthalten, geöffnet und der Luft ausgesetzt werden, erfolgt eine exotherme Reaktion. Die in der Ware enthaltenen Zellen werden aufgrund der exothermen Reaktion als Wärmequelle genutzt.

Dies verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter als Zubereitung der Position 3824. Die Einreihung beider Produkte erfolgt unter der Tarifnummer 3824 90 96 (Durchführungsverordnung (EU) 2016/1140, Amtsblatt L 189 v. 14.7.2016).

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Der nunmehr zu Anwendung gelangende Zollsatz beträgt 6,5%.