Schraubpfahl

Die Ware, ein sogenannter Schraubpfahl aus feuerverzinktem Feinblech, mit rundem Querschnitt ist ca. 55 cm lang und hat einen Außendurchmesser von 6 cm. Das eine Ende des Pfahls ist konisch und mit einem Gewinde versehen, am anderen Ende befindet sich ein u-förmiges Element mit Löchern zum Einsetzen von Schrauben. Die Ware wird in den Boden oder ein anderes darunter befindliches Material gedreht, um Holzpfosten dauerhaft zu befestigen (sobald sie die vorgesehene Position haben, verbleiben sie so), indem diese an dem u-förmigen Element angebracht und mit Schrauben in ihrer Position gehalten werden.

Schraubpfähle finden unter anderem Verwendung bei Holzkonstruktionen, Solarenergieanlagen, Garten- und Veranstaltungsbauten, Zaunsystemen sowie Schildern und Bannern.

Die Ware weist die objektiven Merkmale von „Konstruktionsteilen“ der Position 7308 auf. Sie dient speziell dazu, die Konstruktionselemente miteinander zu verbinden; sobald die Konstruktion die vorgesehene Position hat, verbleibt sie so. Die Ware hat Löcher, in die bei der Montage Schrauben eingesetzt werden, um die Konstruktionselemente zu befestigen. Der Schraubpfahl wird unter den KN-Code 7308 90 59 als Konstruktionsteil aus Stahl eingereiht (Durchführungsverordnung (EU) 2019/822, Amtsblatt L 134 vom 22.5.2019). Die Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäische Union in Kraft.

Die Ware ist unabhängig vom Ursprungsland zollfrei.