Digitalmikroskop
Die Ware, ein sogenanntes „Digitalmikroskop“, in zylindrischer Form, ist 10 cm lang und hat einen Durchmesser von etwa 3 cm. Das Digitalmikroskop ist mit vier Leuchtdioden, einem komplementären Metall-Oxid-Halbleiter- Sensor (CMOS) und einem Kabel mit USB-Anschluss ausgestattet. Das Digitalmikroskop funktioniert nur in Verbindung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine und hat keine eingebauten Aufzeichnungskapazitäten.
Das Produkt ist in der Lage, Gegenstände mittels einer optischen Linse 10- bis 200-fach zu vergrößern sowie Standbilder und Videobilder aufzunehmen, die anschließend auf einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine mittels spezieller Software aufgezeichnet werden können. Weiters kann es als Eingabeeinheit für eine automatische Datenverarbeitungsmaschine, eine Fernsehkamera und als Digitalmikroskop fungieren.
Eine Einreihung als Eingabeeinheit für eine automatische Datenverarbeitungsmaschine in die Position 8471 ist ausgeschlossen, da die Ware eine andere spezifische Funktion als die Datenverarbeitung durchführt. Eine Einreihung als optisches Mikroskop in die Position 9011 ist ebenfalls ausgeschlossen, da diese Ware nicht die Merkmale einer unter diese Position fallenden Ware aufweist. Da ein Bild des vergrößerten Gegenstands von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine erst nach Erfassung durch den CMOS-Sensor angezeigt und erforderlichenfalls aufgezeichnet werden kann, hat die Ware die Merkmale einer Fernsehkamera.
Daher ist die Ware unter die Tarifnummer 8525 80 19 als Fernsehkamera einzureihen (Durchführungsverordnung (EU) 2016/2223, Amtsblatt L 336 vom 10.12.2016). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Der nunmehr zur Anwendung gelangende Drittlandszollsatz beträgt 4,1%.