EU gibt Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die Ware, ein sogenanntes Memory-Spiel, besteht aus 20 quadratischen Karten aus Karton mit Abmessungen von etwa 60 × 60 mm. Alle Karten weisen auf der Rückseite die gleiche Gestaltung/Abbildung und auf der Vorderseite unterschiedliche Abbildungen auf. Jede Karte zeigt eine Abbildung, die mit der Abbildung einer anderen Karte ein Paar bildet (Paare weisen auf der Vorderseite die gleiche Abbildung auf). Dieses Kartenspiel ist für zwei bis vier Spieler geeignet.

Der KN-Code 9504 40 00 erfasst alle Arten von Spielkarten. Die Form der Karten und die Art und Weise, in der sie verwendet werden (ob sie in der Hand gehalten und/oder auf den Tisch gelegt werden), ist nicht relevant. Eine Einreihung in den KN-Code 9504 90 80 als andere Spiele ist somit ausgeschlossen. Daher ist die Ware unter die Tarifnummer 9504 40 00 als Spielkarten einzureihen (Durchführungsverordnung (EU) 2016/1758, Amtsblatt L 269 vom 4.10.2016). Die Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Der nunmehr zu Anwendung gelangende Drittlandzollsatz beträgt 2,7%.