EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Ein elektrisches Gerät (sogenannter drahtloser Lautsprecheradapter) in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 52 × 52 × 13 mm und einem Gewicht von 26 g. Der drahtlose Lautsprecheradapter besteht aus

• einer eingebauten wiederaufladbaren Batterie,
• einem Digital-analog-Umwandler,
• einem Bluetooth-gestützten Sender und Empfänger (Advanced Audio Distribution Profile — A2DP),
• einer USB-Schnittstelle zum Aufladen und
• einem 3,5-mm-Audio-Port für eine Verbindung zu einem Lautsprechersystem (liegt bei der Gestellung nicht vor).

Das Gerät ermöglicht es dem Nutzer, Musik von einem Smartphone oder einem ähnlichen tragbaren Gerät über ein Home-Audio-System oder über separate Lautsprecher zu hören. Das Tonsignal wird drahtlos über Bluetooth von dem Smartphone an das Gerät gesendet. In dem Gerät wird das digitale Signal in ein analoges Signal umgewandelt und über Kabel an das Home- Audio-System oder an separate Lautsprecher übermittelt. Das Gerät hat eine Pause-/Play-Taste, mit der Musik zwar angehalten oder abgespielt, aber weder Musik ausgewählt noch die Lautstärke geregelt werden kann.

Da das Gerät Tonsignale über Bluetooth (A2DP) nur drahtlos senden und empfangen kann und das Tonsignal oder der Klang nicht selbst erzeugt wird, kann es nicht als Tonwiedergabegerät angesehen werden. Eine Einreihung in die Position 8519 ist daher ausgeschlossen. Die Funktion des Geräts ist der drahtlose Empfang von Audiodaten von einem Gerät (zum Beispiel einem Mobiltelefon) und die Übertragung dieser Daten über Kabel an Lautsprecher. Die Funktionen Empfangen, Konvertieren und Senden von Daten sind vom Wortlaut des KN-Codes 8517 62 00 erfasst. Das Gerät ist daher in den KN-Code 8517 62 00 als Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen oder anderen Daten einzureihen. (Durchführungsverordnung (EU) 2016/2224, Amtsblatt L 336 vom 10.12.2016). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Die Ware ist unabhängig vom Ursprungsland zollfrei.