Draht zum Abspannen von Telefonmasten
EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt
Die Ware, ein sogenannter GUY-GRIP Dead-End besteht aus sechs Drähten mit einer Dicke von jeweils 3,25 mm. Die Drähte bestehen aus galvanisiertem kaltgezogenem Kohlenstoffstahl. Sie verlaufen parallel zueinander und sind mit Zink beschichtet. Die Drähte sind über ihre gesamte Länge lose verwunden und in U-Form gebogen. Nach der Gestellung wird die Ware zum Abspannen für Telefonmasten aus Holz verwendet, d. h., der Draht wird zu einer Litze verwunden.
Eine Einreihung in die Position 7312 als Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren ist ausgeschlossen, da die Ware nicht fest verwunden ist. Die Ware wird erst bei der Befestigung am Telefonmast fest verwunden. Die Ware ist daher als andere Waren aus Eisen- oder Stahldraht in den KN-Code 7326 20 00 einzureihen (Durchführungsverordnung (EU) 2017/2248, Amtsblatt L 324 vom 8.12.2017). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Der nunmehr zur Anwendung gelangende Drittlandzollsatz beträgt 2,7%.